Rechtsprechung
| BVerwG, 27.01.1994 - 6 B 17.93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an das Ziehen möglicher Schlüsse auf eine Gewissensentscheidung nach einer Verurteilung wegen Drogenhandels - Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 24.11.1992 - 1 K 21/92
- BVerwG, 27.01.1994 - 6 B 17.93
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1994, 270
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 06.02.1978 - 6 B 36.77
Abweichung von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den …
Auszug aus BVerwG, 27.01.1994 - 6 B 17.93
Danach kommt im Rahmen der vom Verwaltungsgericht vorliegend (in Anwendung der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Kriegsdienstverweigerungsgesetz - KDVG -) als geboten erachteten "Vollprüfung" als Grundlage für die erforderliche konkrete Feststellung, ob die behauptete Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe tatsächlich getroffen worden ist, vor allem der persönlichen Entwicklung, der Lebensführung, dem bisherigen Verhalten des Antragstellers, den Einflüssen, denen er ausgesetzt war und noch ist, sowie der Motivation seiner Entscheidungsbildung ein wesentlicher Aussagewert zu (vgl. insbesondere den auch vom Verwaltungsgericht angeführtenBeschluß vom 6. Februar 1978 - BVerwG 6 B 36.77 - BVerwGE 55, 217 = Buchholz 448.0 § 25 WpflG Nr. 107; seither ständige Rechtsprechung).